In der Ratssitzung am 25.03.2021 wurde der Haushalt 2021 der Stadt Verl verabschiedet. Die Fraktionen nahmen dazu in ihren Haushaltsreden Stellung, so auch unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thorsten Rohde.
Die Aufzeichnung der Rede kann hier gesehen werden.
Nachdem er sich für die ausgezeichnete Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter:innen in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie bedankte, appellierte Thorsten in seiner Rede an die anderen Fraktionen: „Überdenken Sie Ihre Position, zeigen Sie Mut!“. Hierbei ging es um die Beteiligung der Bürger:innen bezüglich der Bebauung des städtischen Grundstücks des ehemaligen Bauhofs in Zusammenhang mit der Restrukturierung des Nahversorgungszentrums (wir haben berichtet).
In Bezug auf den Klimaschutz forderte er die zügige Fortschreibung des von uns beantragten Klimaschutzkonzepts. Ein weitere Schwerpunkt ist die Mobilitätswende – weg vom motorisierten Verkehr hin zu mehr Radverkehr. Ein Radschnellweg von Verl nach Gütersloh sollte wieder in den Blick genommen werden.
„Klimaneutralität soll nicht nur eine unklare Vision sein. Klimaneutralität muss das klare und eindeutige Ziel sein, auch in Verl.“
Die Belange von Menschen mit Behinderungen sollten größere Aufmerksamkeit in Verl erhalten. Unser Antrag für einen Behindertenbeauftragten ist ein erster notwendiger Schritt hierfür. Nicht nachvollziehbar bleibt für uns, warum die anderen Fraktionen sich nicht für die Beseitigung der Stolperkante auf der Bürmschen Wiese einsetzen wollen.
Zuletzt nahm Thorsten Rohde Stellung zum Regionalplan-Entwurf. Wir lehnen die Stellungnahme der Verwaltung und Eingaben der CDU-Fraktion ab, die vor allem das Ziel verfolgen, immer mehr Flächen zu verplanen. Insbesondere die Ausweisung einer interkommunalen Gewerbeentwicklungsfläche nördlich der Autobahn in der Pausheide lehnen wird ab.
„Die Erdoberfläche mit ihrem Grund und Boden ist nicht vermehrbar. Der Verbrauch von Fläche im Sinne von „zubauen“ muss daher sorgfältig bedacht sein und unseren Bedarf auf Wohn- und Arbeitsfläche ebenso berücksichtigen wie die Notwendigkeit, Flächen mit intakter Natur zu erhalten, auf die wir als Lebensgrundlage nicht verzichten können.“
Unsere Fraktion stimmt dem Haushalt 2021 zu – auch wenn wir diese Entscheidung sehr kontrovers diskutiert haben. Denn die von uns eingebrachten Haushaltsanträge fanden nur eingeschränkt Zustimmung. Wir werden uns weiterhin sachlich und beharrlich für diese Anliegen einsetzen.
Zum Mitlesen gibt es hier die Rede zum Download: