In den letzten Wochen haben wir intensive Gespräche mit den anderen Ratsfraktionen geführt. Es ging hierbei um die Festlegung der Ausschüsse sowie Ausschuss-Vorsitze. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für die konstruktiven Gespräche und freuen uns auf den Beginn der Arbeit mit der neuen Fraktion. In der folgenden Pressemitteilung findet ihr Details.
Gemeinsame Pressemitteilung der neu gewählten Verler Ratsfraktionen
Einheitlicher Wahlvorschlag beschlossen: Im Anschluss an die Kommunalwahl vor gut einem Monat gilt es den erklärten Willen der Wähler in politisches Handeln umzusetzen. Dieses bedeutet unter anderem über die Art und Anzahl der Ausschüsse sowie deren Vorsitz und Besetzung zu entscheiden. Die wesentlichen Schritte hierfür sind in den letzten Wochen von den Parteien gegangen worden. Die im neuen Stadtrat der Stadt Verl vertretenen Parteien haben sich in ihren sehr konstruktiv und intensiv geführten Gesprächen der letzten Wochen am Dienstagabend auf eine einheitliche Vorschlagsliste geeinigt.
Diese Liste wird in der konstituierenden Ratssitzung am 3. November zur Abstimmung kommen. Ebenfalls wurde über die Anzahl der Mitglieder pro Ausschuss ein Konsens erreicht. Entgegen der letzten Wahlperiode wird die Größe auf 15 Mitglieder erhöht. In Bezug auf die Anzahl und die Bezeichnung der Ausschüsse wird es Neuerungen und Änderungen geben. Auf Initiative der CDU wird es zukünftig den Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung geben. Ebenso haben die Verhandlungen ergeben, dass es in Zukunft, wie schon in der letzten Wahlperiode diskutiert, einen Ausschuss für Nachhaltigkeit und Umwelt geben wird. Alle weiteren Ausschüsse bleiben bestehen, erhalten allerdings teilweise aktuellere Bezeichnungen. Diese sind:
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau (Vorsitzende Partei: CDU)
- Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und Generationen (Vorsitzende Partei: CDU)
- Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung (Vorsitzende Partei: CDU)
- Ausschuss für Nachhaltigkeit und Umwelt (Vorsitzende Partei: Bündnis 90 Die Grünen)
- Ausschuss für Mobilität und Verkehr (Vorsitzende Partei: CDU)
- Ausschuss für Eigenbetriebe (Vorsitzende Partei: SPD
- Jugendhilfeausschuss (wird aus der Mitte des Ausschusses gewählt)
- Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitzende Partei: Bündnis 90 Die Grünen)
- Haupt- und Finanzausschuss (Bürgermeister)
Bei den Gesprächen war deutlich der Wille zu erkennen, eine Einigung zur Zufriedenheit aller Beteiligten zu erzielen.
Im Namen der Verhandlungsteams:
Gabriele Nitsch (CDU) – Johannes Wilke (Bündnis 90/Die Grünen) – Elke Henkemeier (SPD) – Helmut Kosfeld (FWG) – Ulrich Klotz (FDP) – Peter Heethey