Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,
meine Damen und Herren!
Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion mit ihrer ersten Haushaltsrede im Verler Stadtrat eine Premiere. Inzwischen ist auch dies schon fast eine Gewohnheit geworden, ebenso wie unsere konstruktive Mitarbeit in Rat und Ausschüssen.
Das heißt aber nicht, dass wir uns davor scheuen würden, kritische Fragen zu stellen. Wir haben das im vergangenen Jahr wiederholt unter Beweis gestellt. Aus unserer Sicht sind wir dies unseren Wählerinnen und Wählern schuldig, die uns als drittstärkste Fraktion in den Stadtrat gewählt haben.
Mit der Abwahl des bisherigen Bürgermeisters haben wir im vergangenen Jahr ein für unsere Fraktion wichtiges Ziel erreicht. Dazu haben wir im Wahlkampf gerne beigetragen. Wir freuen uns, dass Michael Esken auch mit unserer Unterstützung jetzt neuer Bürgermeister ist und sein Amt für alle Verlerinnen und Verler wahrnimmt.
Das vergangene Jahr brachte neben der Bürgermeisterwahl noch einige weitere markante Ereignisse wie z.B. die auf unseren Antrag hin durchgeführte Bürgerversammlung zur Bürmschen Wiese. Ratssaal und Tribüne platzten wegen des öffentlichen Interesses aus allen Nähten. Wenn demnächst entsprechend unserem vorliegenden Antrag ein „Runder Tisch“ zur Bürmschen Wiese eingerichtet wird – und zwar unter Beteiligung des Bürgermeisters, der Verwaltung und der Fraktionen sowie des Heimatvereins und der Kolpingsfamilie, der Anlieger und des Planers – wären die Türen offen für einen einvernehmlichen Kompromiss.
Ein weiterer wichtiger Punkt in unserer vom Autoverkehr dominierten Stadt ist das weitere Vorgehen beim Gesamtkonzept Rad- und Fußgängerverkehr. Auf unseren Antrag hin ist dazu jetzt ein interfraktioneller Arbeitskreis eingerichtet worden, der erstmals noch im Februar tagen soll. Wir freuen uns, dass alle Fraktionen diesen konstruktiven Weg mitgehen wollen.
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Link zur vollständigen Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen