Anfrage zur Regiopolregion Bielefeld

Vor- und Nachteile eines möglichen Beitritts der Stadt Verl

Die Grünen haben folgende Anfrage gestellt zur Beantwortung in der Ratssitzung am 05.07.2016:

Am 18.02.2016 haben Vertreterinnen und Vertreter von elf Städten und Gemeinden eine Erklärung zur gemeinsamen Einrichtung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion („Regiopolregion Bielefeld“) mit der Regiopole Bielefeld unterschrieben. Unter den teilnehmenden Kommunen befinden sich neben Bielefeld zehn von zwölf der an Bielefeld direkt angrenzenden Nachbarkommunen. Dies sind Herford, Bad Salzuflen, Enger, Gütersloh, Halle/Westf., Leopoldshöhe, Oerlinghausen, Spenge, Steinhagen und Werther/Westf.
Die Stadt Verl, die ebenfalls direkt an Bielefeld angrenzt, ist bislang nicht Teil dieser Kooperation.
Gemeinsame Zielsetzung der Kooperation unter den Städten soll eine stärkere Wahrnehmung und Berücksichtigung in der Raumplanung auf Bundes- und Landesebene sein. Die Städte möchten ihre Interessen über ihr Netzwerk gemeinsam vertreten und im Rahmen von Förderkulissen und Infrastrukturmaßnahmen mehr als bisher partizipieren. Dazu gehört beispielsweise auch die Möglichkeit der Beantragung von Fördergeldern aus EU-Fonds.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob es auch für die Stadt Verl sinnvoll wäre, der Regiopolregion beizutreten.
Dazu bitten wir um die Klärung und Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Vorteile hätte ein Beitritt der Stadt Verl zur Regiopolregion Bielefeld?

2. Gäbe es eventuell auch Nachteile wie Abhängigkeiten oder besondere Pflichten?

3. Wie beurteilt die Verwaltung einen möglichen Beitritt Verls zur Regiopolregion Bielefeld insgesamt?

Antwort des Bürgermeisters in der Ratssitzung vom 05.07.2016:

Der Bürgermeister teilte dem Rat mit, dass er wegen dieser Anfrage bereits in der letzten Woche mit dem zuständigen Beigeordneten der Stadt Bielefeld gesprochen habe. Er schlug vor, diesen Sachverhalt demnächst im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunktes mit einer entsprechenden Vorlage zu
beraten.

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